VDA-Präsident Wissmann rät EU, sich um ASEAN-Märkte zu kümmern

Die deutsche Automobilindustrie sieht ihre Interessen durch die EU-Kommission immer weniger vertreten, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Es werde in Brüssel viel für die Dienstleistungsbranchen getan, aber wenig für die Industrie, mahnt VDA-Präsident Matthias Wissmann an. „Die Kommission ist an maßgeblichen Stellen mit einem Portugiesen, einem Griechen und einer Britin besetzt. Für manche in diesen Staaten ist der ,Industriestandort Europa‘ eher ein Fremdwort”, spielt Wissmann auf Präsident José Manuel Barroso, Umweltkommissar Stavros Dimas und Handelskommissarin Catherine Ashton an. Barroso spreche stets davon, den leistungsfähigsten Wirtschaftsraum (Lissabon-Strategie) schaffen zu wollen, habe bislang aber keinen besonderen Einsatz für die Industrie in Europa gezeigt.

„Die EU-Kommission versucht in vielen ihrer Vorhaben, umweltpolitische Schönheitspreise zu gewinnen, allerdings ohne sorgfältige Folgenabschätzung für die Industrie”, schimpft Wissmann gegenüber der FAZ. Das habe man zum Beispiel mit der ersten Fassung der Festlegung der Abgasgrenzwerte in Europa erlebt, durch die „BMW und Mercedes-Benz vom Jahr 2012 an in riesige Strafzahlungen gelaufen” wären. Die neue Bundesregierung sollte sich dringend intensiver um die Handelspolitik kümmern und die Interessen in Brüssel deutlich stärker vertreten. Laut Wissmann finde eine „Deprivilegierung der europäischen Autoindustrie” statt.

Jüngstes Beispiel der verfehlten EU-Politik sei das Freihandelsabkommen mit Südkorea, dem die Balance fehle. Sorge macht Wissmann die Vereinbarung zu Zollrückerstattungen für südkoreanische Hersteller, die zu vermehrtem Einkauf von Vorleistungen in asiatischen Nachbarstaaten führen werde. „Das ist maßgeblich für die Frage, wo Produktion künftig stattfindet. Auch der Politik kann doch nicht daran gelegen sein, die Produktion in Europa zusätzlich zu schwächen”, so Wissmann. Es gelte die multinationale Doha-Handelsrunde voranzutreiben, und wenn sich dort kein Durchbruch erzielen lasse, dann sollte zumindest mit der zehn Länder umfassenden Vereinigung südostasiatischer Staaten Asean über ein Handelsabkommen gesprochen werden.

Darauf sei bislang mit Verweis auf Menschenrechtsverletzungen in Myanmar verzichtet worden, doch mittlerweile hätten selbst die Amerikaner Gespräche aufgenommen, da dürfe Europa nicht länger abseits stehen. Die dortigen Märkte seien bedeutend chancenreicher als etwa Korea und im Moment auch erfolgversprechender als der strategisch sehr interessante Markt Indien, weil die Inder den härtesten Widerstand leisteten, wie man schon in den Verhandlungen zur Doha-Runde gesehen habe. Asean solle deshalb von der neuen EU-Kommission vorrangig behandelt werden. „Thailand und Malaysia sind vielversprechende Wachstumsmärkte. Japan schließt dort überall Abkommen, und die Europäer sehen zu.

Die EU-Kommission schließt stattdessen ein Abkommen mit Südkorea und öffnet diesem Wettbewerber den großen europäischen Markt, während wir dort weiterhin mit unterschiedlichsten Handelshemmnissen zu kämpfen haben”, sagt Wissmann.