Opel-Aufsichtsrat will Gehaltsverzicht beschließen

17.05.2010, 11:08 Uhr

Lang wurde geredet und gestritten. Wie die “FAZ” berichtet, will der Opel-Aufsichtsrat morgen Nägel mit Köpfen machen und einen Gehaltsverzicht beschließen. Demnach sollen die 48000 Beschäftigten in Europa auf insgesamt 246 Millionen ihres Lohns verzichten.

Die Sanierung Opels nimmt langsam Fahrt auf. Der “FAZ” zufolge, will der Aufsichtsrat des angeschlagenen Autoherstellers will in seiner morgigen Sitzung eine Einigung über den schon lange von den Arbeitnehmern verlangten Lohnverzicht erzielen. Die Eckpunkte dafür stünden bereits fest, wird aus Betriebsratskreisen berichtet. Insgesamt fordert das Unternehmen von seinen 48000 Beschäftigten in Europa den Verzicht auf jährlich 265 Millionen Euro ihres Lohnes. Die 24000 deutschen Mitarbeiter sollen zu dem Sparpaket 176 Millionen Euro beitragen.

Aufgebracht werden solle die Summe im Wesentlichen durch drei Maßnahmen, berichtet ein Betriebsrat. So verzichten die Beschäftigten auf eine eigentlich für dieses Jahr vereinbarte Einmalzahlung von 320 Euro. Zudem wird die für das kommende Jahr vereinbarte Tariferhöhung auf 2012 verschoben. Schließlich wird für 2010 und 2011 jeweils nur die Hälfte des eigentlich vorgesehenen Urlaubs- und Weihnachtsgeldes ausgezahlt. Im Gegenzug für diese Zugeständnisse der Beschäftigten soll das Unternehmen Investitionen in die einzelnen Standorte fest zusagen. Damit will der Betriebsrat unter anderem die langfristige Existenz des ansonsten von Schließung bedrohten Werks in Bochum sichern.

Die Beschlüsse über den Lohnverzicht wären allerdings ein Eingriff in die mit den Gewerkschaftern ausgehandelten Tarifverträge. Deshalb kann es eine Einigung nur mit Zustimmung der IG Metall geben. Diese muss sich vorher mit Betriebsratschef Klaus Franz einig werden. Der Lohnverzicht der Beschäftigten wiederum ist die Voraussetzung für die Gewährung der von Opel bei der Bundesregierung beantragten Kreditbürgschaft über gut eine Milliarde Euro. Opel braucht dieses Geld dringend, weil das Unternehmen im laufenden Jahr wegen der Abfindungen für den Abbau von gut 8000 Stellen abermals einen Verlust von mehr als einer Milliarde Euro machen wird. Weiterer Grund für die schwierige Lage ist der schwache Absatz, der im laufenden Jahr bei gut einer Million Autos stagnieren wird.

Am 25. Mai soll der sogenannte Lenkungsrat Unternehmensfinanzierung, in dem acht Fachleute aus der Wirtschaft sitzen, eine Empfehlung dazu abgeben, ob die Bürgschaft gewährt werden solle. Das Votum des Lenkungsrats richtet sich wiederum an den „Lenkungsausschuss“, in dem vier Staatssekretäre aus dem Wirtschafts-, Finanz- und Justizministerium sowie ein Vertreter des Kanzleramts sitzen.

Schon vor einem Jahr hatte Opel von Bund und Ländern einen Kredit über gut eine Milliarde Euro erhalten, der zwischenzeitlich zurückgezahlt wurde. Der Bürgschaftsausschuss von Bund und Ländern geht davon aus, dass Opel staatliche Bürgschaften von 1,1 Milliarden Euro braucht. Eine offizielle Empfehlung für die Gewährung verweigerte das Gremium jedoch wegen „weiterhin bestehender hoher Risiken“, obwohl die vier Bundesländer mit Opel-Standorten dies verlangt hatten. Damit beläuft sich die Summe, die Opel im besten Fall von Bund und Ländern erwarten kann, auf deutlich weniger als die ursprünglich beantragten 1,5 Milliarden Euro.

 
 

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