Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg

Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg: Die Behörde steht in der Kritik. Bild: Soenke Rahn.

Die Aufsichtsbehörde habe Einschätzungen von Fachleuten, die illegale Abschalteinrichtungen in Autos vermuteten, aus einem umstrittenen Untersuchungsbericht "einfach tilgen" lassen, sagte der Grünen-Verkehrspolitiker Oliver Krischer.

Anlass sind Recherchen von "Spiegel Online", "BR Recherche" und der Deutschen Presse-Agentur, nach denen in Entwurfsversionen des Untersuchungsberichtes in Texten zu 14 PKW-Modellen Zweifel an der Zulässigkeit der Abschaltung der Abgasreinigung formuliert wurden. Zwar sind in der Endfassung des Berichts vom April die 14 Modelle einer Gruppe zugeordnet, deren Stickoxid-Werte im Abgas "technisch nicht ausreichend erklärbar schienen". Aus den Beschreibungen der einzelnen Modelle wurden die Passagen allerdings gestrichen.

Das Bundesverkehrsministerium teilte mit, bei den 14 Fahrzeugen habe die Untersuchungskommission Zweifel gehabt, ob die Abschaltung der Abgasreinigung "vollumfänglich mit Motorschutzgründen gerechtfertigt werden können und damit zulässig" sei. Darum seien sie in die entsprechende Gruppe von Fahrzeugen eingeordnet worden. Auf Fragen nach der Streichung der Textpassagen ging das Ministerium nicht ein.

Linke-Politiker Herbert Behrens, der dem Untersuchungsausschuss des Bundestags vorsitzt, sagte: "Warum und durch wen die eigenen Erkenntnisse schließlich zensiert wurden, wird im Untersuchungsausschuss zu klären sein."