Autoabgase

Der von Grünen und Linken beantragte Ausschuss zur Abgas-Affäre soll an diesem Donnerstag erstmals zusammenkommen. Bild: Rasulov - Fotolia.com

In den ersten beiden Sitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause soll es dabei zum einen um technische Hintergründe gehen, wie die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann am Dienstag (7. Juli) in Berlin sagte. Weitere Themen seien die Auswirkungen höherer Schadstoffemissionen auf Gesundheit und Umwelt sowie die Umsetzung von EU-Vorgaben zu Sanktionen bei Abgasverstößen.

 

Lühmann sagte, aus Sicht der Koalition wäre das Extra-Gremium nicht nötig gewesen, weil sich auch der Verkehrsausschuss schon intensiv mit der Aufklärung beschäftige. Der Wunsch der Opposition werde aber respektiert. Bei der Abstimmung zum Einsetzen des U-Ausschusses wollten sich Union und SPD daher im Bundestagsplenum enthalten.

Einigkeit bestehe auch darüber, bis Ende August Akten für die Ausschussarbeit anzufordern - darunter vom Kraftfahrt-Bundesamt, dem Umweltbundesamt, mehreren Bundesministerien und dem Kanzleramt. Erste Zeugen sollten dann voraussichtlich im September angehört werden. Namen nannte Lühmann vorerst nicht. Grüne und Linke wollen wegen der Abgas-Affäre bei VW und auffälliger Abgaswerte bei anderen Herstellern das Verhalten der Bundesregierung seit 2007 beleuchten.