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"Wir geben dieses Projekt nicht einfach auf", sagt ACI- Firmenchef Wolfgang Schmutz (links, hier bei Vetragsunterzeichnung in Berlin im August 2018 mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier). "Jetzt werden Lösungen gesucht und gefunden. Dazu brauchen wir auch die Unterstützung der Politik", so Schmutz weiter. Es gebe Verträge und rechtsverbindliche Vereinbarungen. Bild: ACI Systems

Das Bundeswirtschaftsministerium zeigt sich nach der Annullierung eines deutsch-bolivianischen Joint Ventures zur Lithiumgewinnung irritiert. Das Gemeinschaftsprojekt zwischen der Firma ACI Systems aus Baden-Württemberg und dem bolivianischen Staatsunternehmen YLB war erst vor gut einem Jahr ins Leben gerufen worden, ehe die bolivianische Regierung es nach Angaben von Politikern vor Ort jüngst schon wieder für beendet erklärte. Man habe die Nachricht der Annullierung "mit Überraschung und Bedauern zur Kenntnis" genommen, teilte das Haus von Minister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch (6. November 2019) auf Anfrage mit.

Weiter hieß es von Regierungsseite: "Nachvollziehbare Gründe für diese Entscheidung sind der Bundesregierung bisher nicht bekannt." Man stehe mit der deutschen Botschaft in Bolivien und mit der Firma ACI Systems aus Zimmern ob Rottweil in Kontakt, um das weitere Vorgehen zu erörtern. Firmenchef Wolfgang Schmutz sagte dem Spiegel, es liege ihm noch keine offizielle bolivianische Stellungnahme zur Annullierung des Projekts vor.

"Wir geben dieses Projekt nicht einfach auf", betonte Schmutz. "Jetzt werden Lösungen gesucht und gefunden. Dazu brauchen wir auch die Unterstützung der Politik." Es gebe Verträge und rechtsverbindliche Vereinbarungen. "Aber wir wollen nicht vor Gericht, sondern lieber einvernehmliche, konstruktive Lösungen finden, die allen helfen - vor allem den Menschen vor Ort."

Das im vergangenen Dezember in Berlin vereinbarte Joint Venture zielte darauf ab, Lithium aus dem bolivianischen Salzsee Uyuni zu gewinnen. Dort werden die weltweit größten Lithium-Vorkommen vermutet. Die Nachfrage nach Lithium - dem Schmierstoff für Batterien mit möglichst hoher Reichweite von 300 km und mehr - dürfte dank der Antriebs-Transformation in der Autoindustrie in den kommenden Jahren weiter steigen.

Proteste gegen das Projekt

Die bolivianische Regierung äußerte sich zunächst nicht zu dem Fall. Dem Abkommen zufolge sollte YLB 51 Prozent der Anteile am Joint Venture halten. Geplant war vom Jahr 2022 an eine Förderung von 30.000 bis 40.000 Tonnen Lithiumhydroxid im Jahr, mit Investitionen von 300 bis 400 Mio Euro. 85 % des Lithiums sollten nach Deutschland gehen. Im bolivianischen Departement Potosí, in dem der Salzsee liegt, war es allerdings zu Protesten gegen das Projekt gekommen, weil die lokale Bevölkerung nach Ansicht der Demonstranten keinen guten Schnitt gemacht hatte.

Schmutz hatte bei der Bekanntgabe des Deals vor gut einem Jahr gesagt: "Durch das Joint Venture sichert sich Deutschland erstmals nach Jahrzehnten wieder den direkten Zugriff auf wichtige, nicht-heimische Rohstoffe." Das Wirtschaftsministerium erklärte nun, die Bundesregierung habe sich in den vergangenen drei Jahren in Abstimmung mit ACI Systems dafür eingesetzt, "das Projekt auf die Schiene zu setzen und ihm im Interesse der lithiumbasierten deutschen Wirtschaft, aber auch im Einklang mit den ökologischen und sozioökonomischen Belangen vor Ort zum Erfolg zu verhelfen". Ob aus diesem Vorhaben noch etwas wird, ist unklarer denn je.