Car-To-X-Kommunikation bei Daimler

Daimler und Nokia führen einen Patentstreit um die Lizenzierung von 3G- und 4G-Technologien. Bild: Daimler

| von Werner Beutnagel

Dem Bericht zufolge hat Nokia den Autobauer in zehn Fällen wegen Patentverletzungen verklagt, eine Gerichtsentscheidung sei ab Mitte Mai zu erwarten, teilte eine Daimler-Sprecherin auf Anfrage der Automobil Produktion mit.

Sollte der Rechtsstreit in einer einstweiligen Verfügung enden, droht Daimler laut WirtschaftsWoche ein Verkaufs- und Produktionsverbot betroffener Fahrzeuge. Im Artikel zitierten Insidern zufolge stehen für den Autobauer rund 4,5 Milliarden Euro auf dem Spiel.

Auf Nachfrage von Automobil Produktion teilt eine Daimler-Sprecherin mit, man gehe nicht davon aus, dass es zu einem Produktions- oder Verkaufsstopp kommen werden. „Sollte ein Urteil zu Gunsten Nokias ergehen, werden wir Berufung einlegen“, so die Sprecherin weiter. In einer vergangenen Entscheidung im Jahr 2019 sei das Landgericht Mannheim bereits der Rechtsauffassung des Autoherstellers gefolgt.

Daimler hat seinerseits eine Beschwerde gegen Nokia bei der EU-Kommission eingereicht. „Wir möchten klären lassen, wie für Telekommunikations-Standards essentielle Patente in der Automobilindustrie zu lizenzieren sind. Nokia hat bislang eine umfassende direkte Lizensierung der Produkte unserer Zulieferer abgelehnt“, heißt es seitens der Daimler-Sprecherin. Ein fairer und nicht-diskriminierender Zugang zu diesen Standards für alle Nutzer der für Telekommunikations-Standards essentiellen Patente sei wichtige Voraussetzung für die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen beim vernetzten Fahren.