Angela Merkel

Angela Merkel: Deutschland soll im globalen Markt für Elektro-Fahrzeuge künftig an der Spitze stehen. - Bild: Bundesregierung

Ziel sei es, Deutschland zum Leitanbieter und zum Leitmarkt zu machen, sagte Merkel am Montag in Berlin nach Gesprächen mit Experten zur Förderung von Elektro-Autos.

Die Politik werde dies neben einer weiteren Milliarde Euro bis 2013 für Forschung und Entwicklung auch mit Steueranreizen und Sonderrechten für E-Autos im Straßenverkehr unterstützen. Eine Kaufprämie sei dagegen nicht die richtige Antwort, sagte Merkel. Die Wirtschaft habe die staatlichen Anreize begrüßt.

“Wir wissen, dass wir im globalen Wettbewerb stehen”, sagte die Kanzlerin. Es sei auch klar, dass es nicht einfach werde, dass Deutschland auf diesem Gebiet wieder internationale Spitze werde. Es gehe nicht nur um neue Produkte und Exporte, sondern auch um 30.000 zusätzliche Arbeitsplätze bis zum Jahr 2020 in Deutschland.

Anreize für Käufer von Elektroautos

  • Kfz-Steuerbefreiung für zehn Jahre für Elektroautos mit einem CO2-Ausstoß unter 50 Gramm pro Kilometer bei Anschaffung bis zum 31. Dezember 2015
  • Wechselkennzeichen: Fahrer von Elektrozweitfahrzeugen brauchen nur ein Nummernschild und sparen eine Versicherungsprämie
  • Sonderparkflächen sowie Lockerungen von Zufahrtsverboten
  • Mitbenutzungsmöglichkeit von Busspuren

Die Bundesregierung geht mit gutem Beispiel voran: Der Fuhrpark der Bundesregierung wird schrittweise auf Elektrofahrzeuge umgestellt. Ab 2013 werden zehn Prozent der Neufahrzeuge weniger als 50 Gramm pro Kilometer CO2 verbrauchen.

Der Vorsitzende des Expertengremiums Nationale Plattform Elektromobilität (NPE), der Physiker und Industriemanager Henning Kagermann, sagte: “Es ist allen klar: Elektromobilität wird sich durchsetzen.” Der frühere SAP-Chef sprach von einer “kalkulierbaren Erfolgsstory”.

Dazu seien aber Anreize nötig. Sonst werde das Ziel von einer Million Elektroautos bis zum Jahr 2020 nur zur Hälfte erreicht. Bis dahin werde ein sich selbst tragender Massenmarkt erwartet. Der Staat werde dann mehr Geld einnehmen als ausgeben.

dpa-AFX/Bundesregierung/Guido Kruschke