Um die Autonachfrage wieder anzukurbeln, hatten sich Hersteller und Länder für Kaufprämien starkgemacht. In einer Videokonferenz am Dienstag (5.Mai) haben Regierung und Autoindustrie über Konjunkturmaßnahmen beraten. (Bild: fotolia/Mirpic)
Die Nachfrage nach Autos ist in der Corona-Krise eingebrochen. Um sie wieder anzukurbeln, hatten sich Hersteller und Länder für Kaufprämien starkgemacht. Diese könnten nun Teil eines umfassenden Konjunkturprogramms der Bundesregierung werden.
In einer Arbeitsgruppe wollen Regierung und Autoindustrie weiter über Konjunkturmaßnahmen beraten. Anfang Juni sollen dann Ergebnisse besprochen werden, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mitteilte. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe bei den Beratungen auf die besondere Bedeutung der Automobilindustrie für Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland verwiesen.
Die Präsidentin des Autoverbandes VDA, Hildegard Müller, sagte, eine "Neustartprämie" könne ein wirksames Instrument sein, um die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und Menschen aus der Kurzarbeit zu holen. "Dies ist auch ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz, weil auch moderne Motoren erheblich verbesserte CO2- und Schadstoffbilanzen haben." Kaufprämien würden sich nach kurzer Zeit rechnen, durch sich selbst finanzieren und haben zudem einen positiven Effekt durch den Rückgang der Kurzarbeit. "Wir brauchen Ende Mai, Anfang Juni die Entscheidungen und Umsetzungen", sagte Müller. "Vor allem viele kleine und mittelständische Unternehmen der Automobilindustrie befinden sich in einer prekären Lage aufgrund der aktuellen Krise und brauchen bald positive Signale."
Finanzminister Olaf Scholz hatte angekündigt, dass die Koalition Ende Mai oder Anfang Juni ein Konjunkturpaket auflegen wolle, um die Wirtschaftstätigkeit im Zuge von weiteren Lockerungen der Beschränkungen anzukurbeln. Die Konjunkturmaßnahmen sollten einen "Modernisierungsbeitrag" in Richtung innovativer Fahrzeugtechnologien darstellen, so Seibert. Umweltverbände fordern, staatliche Fördergelder höchstens für Autos mit alternativen Antrieben - vor allem reine E-Fahrzeuge - in Aussicht zu stellen, ähnlich äußerte sich auch Umweltministerin Svenja Schulze (SPD).
Merkel hatte bereits vor dem "Autogipfel" deutlich gemacht, es sei noch nicht mit einer Entscheidung über spezielle Anreize für die Branche zu rechnen. An einer Videokonferenz zur Lage der Autoindustrie nahmen neben der Kanzlerin mehrere Bundesminister teil, dazu Vertreter der großen deutschen Hersteller wie VW, Daimler und BMW, des Autoverbandes VDA sowie der IG Metall.
Umweltministerin Schulze knüpfte mögliche Hilfen an klare Bedingungen. Sie sagte der Rheinischen Post, wenn es eine Förderung aus Steuermitteln brauche, dann müsse sie wirtschaftlich vernünftig sein und Fahrzeuge mit sauberen Antrieben wie Elektrofahrzeuge fördern. "Das wäre dann eine echte
