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Zweifel an der Zulässigkeit: EU prüft Beihilfen für Autobauer BMW und Volkswagen. - Bild: EU

Die Brüsseler Wettbewerbshüter eröffneten am Mittwoch ein Verfahren und nehmen die Hilfen genauer unter die Lupe. Man müsse klären, ob die europäischen Regeln eingehalten wurden, teilte die Behörde mit.

Bei BMW beabsichtigt Deutschland, 46 Millionen Euro für ein mit 368 Millionen Euro dotiertes Investitionsvorhaben in Leipzig zu gewähren. Dabei geht es um die Herstellung zweier elektrisch betriebener Pkw-Modelle: das “i3″ Mega City Vehicle-Modell, ein ausschließlich batteriebetriebenes Elektrofahrzeug für den Stadtverkehr und das “i8″-Sportmodell, ein Hybridfahrzeug, das neben dem elektrischen Antrieb einen Verbrennungsmotor hat. Dies ist die erste Anmeldung einer regionalen Investitionsbeihilfe für Elektrofahrzeuge. Die Kommission erkennt die umwelt- und energiepolitische Bedeutung des Vorhabens an, muss aber seine Vereinbarkeit mit den EU-Vorschriften für große Investitionsvorhaben prüfen.

Bei VW geht es um einen staatlichen Zuschuss von 83,7 Millionen Euro für ein mit 700 Millionen Euro dotiertes Investitionsprojekt der Volkswagen Sachsen GmbH, einer Tochtergesellschaft der Volkswagen-Gruppe. Geplant ist eine grundlegende Änderung des Verfahrens zur Herstellung von Klein- und Mittelklassewagen in der Anlage in Zwickau im Raum Chemnitz (Sachsen).

dpa/Guido Kruschke