Elektromobilität, Ladestation

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"Es wird nicht in der Größenordnung sein, die ich vor längerer Zeit öffentlich gelegentlich gehört habe", sagte Schäuble am Mittwoch in Berlin. Aber es könne sein, "dass wir irgendeinen begrenzten Anreiz vereinbaren werden", erklärte der CDU-Politiker. Eine konkrete Summe nannte er nicht. Zuletzt war eine Kaufprämie in Höhe von 5.000 Euro im Gespräch.

Man sei mit der Branche in intensiven Gesprächen darüber, wie man die Elektromobilität in Deutschland beschleunigen könne, sagte Schäuble. Vieles spreche dafür, dass die weitere Entwicklung der Automobilindustrie sehr stark durch die Digitalisierung geprägt sein werde. Dies gehe mit einer stärkeren Entwicklung der Elektromobilität einher.

Vor diesem Hintergrund sei er sich mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) "ziemlich einig", sagte Schäuble. Er glaube, dass man mit der Branche eine Lösung finden werde, die allerdings "nicht alle Erwartungen von Verbandsvertretern der Automobilindustrie erfüllen wird". Es sei aber auch nicht die Aufgabe der politisch Verantwortlichen, "dass wir die Erwartungen jeder Interessenvertretung erfüllen können", sagte der Minister und ging die Lobbyisten scharf an: "Mit allem Respekt: Es gibt kein Grundgesetz, dass Sümpfe ausschließlich durch die Entscheidung der Frösche ausgetrocknet werden können". Dies sei ein Prinzip, das man gelegentlich hinterfragen müsse.

Man werde eine vernünftige Lösung finden, an der sich der Bund beteiligen werde, sagte Schäuble. Er sei sich mit Gabriel völlig darüber einig, dass man dies über den Klimafonds abwickeln könne, so dass es nicht zu Auswirkungen auf die Haushaltseckwerte komme.