Her mit den Zöllen auf Importautos in die USA: Donlad Trump schwingt mal wieder die Protektionismus-Keule. (Bild: Archiv)
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump prüft die Einführung von Einfuhrzöllen auf im Ausland gebaute Autos. Das Handelsministerium habe im Auftrag Trumps eine entsprechende Untersuchung unter der Fragestellung eingeleitet, ob die Auto-Einfuhren Belange der Nationalen Sicherheit der USA berühren. Den selben Winkelzug hatte Trump bei den Strafzöllen für Stahl und Aluminium angewandt. Hohe Zölle für Autos und Fahrzeugteile würden neben Japan in besonderem Maße die deutsche Wirtschaft treffen.
Zuvor hatte bereits das Wall Street Journal über die Absichten der US-Regierung berichtet. Nach Angaben der Zeitung zieht Washington neue Einfuhrzölle von bis zu 25 Prozent auf Autos in Erwägung.
Handelsminister Wilbur Ross informierte in der Sache auch Verteidigungsminister James Mattis, wie aus einer am Mittwochabend (23. Mai) in Washington verbreiteten Mitteilung des Handelsministeriums hervorgeht. Eine solche Prüfung kann mehrere Monate dauern.
"Es gibt Hinweise darauf, dass Importe aus dem Ausland jahrzehntelang unsere heimische Autoindustrie ausgehöhlt haben", wird Ross in der Mitteilung zitiert. Die Frage sei, ob die Importe die Binnenwirtschaft schwächten und damit auch die Nationale Sicherheit berührten.
Wird die Nationale Sicherheit berührt, haben Strafzölle eine größere Chance, ein mögliches Klageverfahren bei der Welthandelsorganisation WTO zu überstehen.
In den vergangenen 20 Jahren seien die Importquote bei Personenwagen von 32 Prozent auf 48 Prozent gewachsen, teilte das Ministerium weiter mit. Zwischen 1990 und 2017 sei die Beschäftigung bei den US-Autobauern um 22 Prozent gesunken, obwohl die Amerikaner mehr Autos kauften als früher. Dies könne die Innovationskraft und die Fähigkeit der technischen Entwicklung des Landes beeinträchtigen.
