VDA-Präsident Matthias Wissmann

VDA-Präsident Matthias Wissmann möchte einen "Flickenteppich" von unterschiedlichen Verbotsregelungen in Städten vermeiden. Bild: VDA

"Aus Sicht der Automobilindustrie können die anspruchsvollen Vorgaben bei der Luftqualität in Städten grundsätzlich auch ohne Fahrverbote erreicht werden", sagte Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe deutliche Fortschritte. "Die Luftqualität in Deutschland war noch nie so gut wie heute." Mittelfristig werde die Luftqualitätsfrage durch die zunehmende Flottendurchdringung von Fahrzeugen mit neuen Abgasstandards gelöst.

Am Dienstag (27. Februar) entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig darüber, ob Städte Diesel-Fahrverbote auch ohne eine bundeseinheitliche Regelung anordnen können. Das Gericht hatte darüber am Donnerstag verhandelt. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte überschritten. Diesel sind eine Hauptursache.

Wissmann sagte, es sei zu hoffen, dass das Gericht eine Entscheidung treffe, die einen "Flickenteppich" von unterschiedlichen Verbotsregelungen in Städten vermeide. "Fahrverbote sind die schlechteste aller Lösungen." Aus Sicht der Autoindustrie könnten die "anspruchsvollen Vorgaben" bei der Luftqualität auch ohne Fahrverbote erreicht werden. Die Stickoxidemissionen des Straßenverkehrs seien heute um 70 Prozent geringer als im Jahr 1990.

Der VDA-Präsident verwies erneut auf Software-Updates der Hersteller, mit denen die Emissionen gesenkt werden sollen. Die Updates wirkten anders als eine Hardware-Nachrüstung nicht erst nach Jahren, sondern sehr rasch, zudem blieben die CO2-Werte der Fahrzeuge unverändert.

Wissmann nannte es "unverständlich", warum Gutachten zur Hardware-Nachrüstung, die eine solche Lösung kritisch beurteilten, immer noch unter Verschluss gehalten würden, obwohl sie der Bundesregierung vorliegen sollen.

Umweltverbände fordern, dass die Hersteller auch Umbauten direkt am Motor vornehmen, sogenannte Hardware-Nachrüstungen, weil diese wirksamer seien. Die Autobranche aber lehnt dies auch unter Verweis auf die hohen Kosten ab.