VDA, Wissmann, Freihandelsabkommen USA, TTIP

TTIP ist für Herrn Matthias Wissmann, Präsident VDA, sehr wichtig. Bild: VDA

TTIP dürfe nicht einer Debatte zum Opfer fallen, die auf Angstmache und Populismus beruhe, so Wissmann, Chef des Verbandes deutscher Automobilhersteller. Die Anti-TTIP-Bewegung warf er vor, nicht zu informieren, sie wolle manipulieren. Fakten und Chancen des Freihandels wür ignoriert – auf dem Feld der Argumente werd schon lange nicht mehr gespielt. Dass die „Kampagnenprofis“ aus dem Anti-TTIP-Lager derzeit klar Oberwasser haben und vieles auf ein Scheitern der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen hindeute, sei nur möglich, weil sie Unterstützung in Teilen der Politik, insbesondere auch bei deutschen Politikern, hatten. Eine verbale Breitseite schießt Wissmann gegen die Nachbarländer ab: „Wer jetzt wie die Regierungen Frankreichs und Österreichs ein Ende der Verhandlungen fordert, handelt politisch fahrlässig. Wer bei TTIP und Ceta nur das Stoppschild hochhält, macht sich mitverantwortlich für die Folgen, die ein Scheitern der Verhandlungen mit sich bringen könnte. Diese Folgen werden die Kosten der heutigen Zölle bei weitem übersteigen. Bei TTIP geht es nicht darum, Sozial-, Produkt- oder Umweltstandards aufzuweichen, sondern Doppelregulierungen und Bürokratie abzubauen.“

Der VDA-Präsident appelliert nun an die EU-Kommission und die Bundesregierung, bei TTIP Kurs halten. Gerade nach dem Brexit-Votum müsse Europa jetzt mit aller Kraft zusammenstehen. Wenn TTIP scheitert, werden die handelspolitischen Spielräume für die EU enger. Die Chance, bei der Gestaltung der Globalisierung aktiv mitwirken zu können, würde geringer: „Die Verhandlungspartner auf beiden Seiten des Atlantiks sollten mit Ehrgeiz am Ball bleiben. Noch ist es möglich, zu Vereinbarungen zu kommen. Die Automobilindustrie ruft dazu auf, das existierende strategische Fenster für dieses ambitionierte Projekt zu nutzen. Europa darf nicht am Rand stehen bleiben und zuschauen, während andere das Spiel machen.“