In der nicht öffentlichen Mitteilung stellt die EU- Kommission das Ergebnis ihres Ermittlungsverfahrens dar. BMW teilte mit, aus Sicht des Münchner Herstellers habe es keine unerlaubten Absprachen zur Abgasreinigung gegeben. (Bild: Pixabay)
VW, Daimler und BMW müssen nach langwierigen Ermittlungen der EU-Kartellwächter an diesem Freitag mit detaillierten Vorwürfen rechnen. Die EU-Kommission verdächtigt die Autokonzerne, durch Absprachen Wettbewerb bei der Verringerung von Abgasen vermieden zu haben. BMW teilte am Donnerstag (4. April 2019) mit, aus Sicht des Münchner Herstellers habe es keine unerlaubten Absprachen zur Abgasreinigung gegeben.
Einem Bericht des Handelsblatts zufolge will Brüssel seine sogenannte Beschwerdemitteilung an die drei Konzerne am Freitag (5. April 2019) verschicken. In der nicht öffentlichen Mitteilung stellt die Kommission das Ergebnis ihres seit einem halben Jahr laufenden Ermittlungsverfahrens samt der Angaben von Daimler und VW dar, die beide Kronzeugenstatus beantragt hatten und damit straffrei zu bleiben hoffen. Nach der Beschwerdemitteilung haben die Konzerne eine Frist für Stellungnahmen, einige Monate später wird dann die Entscheidung erwartet. Bei Kartellverstößen drohen hohe Bußgelder.
Ein Sprecher der EU-Kommission wollte sich am Donnerstag (4. April 2019) nicht äußern. Ein BMW-Sprecher sagte, Mitarbeiter hätten mit Kollegen der anderen Konzerne über eine technikoffene Lösung zur Verringerung des Feinstaub-Ausstoßes von Benzinmotoren und über den Aufbau einer Infrastruktur für Harnstoff-Betankung von Dieselautos gesprochen. Es sei nie das Ziel gewesen, Fortschritte zu verhindern. Daimler und VW wollten sich nicht äußern. Rückstellungen für Strafzahlungen hat BMW nicht gebildet. Einen Bußgeldbescheid der EU-Wettbewerbskommissarin könnte das Unternehmen beim EU-Gerichtshof anfechten.
