Staaten und Unternehmen bei Batteriezell-Gipfel in Berlin

Das von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) forcierte zweite Großprojekt für eine europäische Batteriezellfertigung schreitet voran. Wie das Wirtschaftsministerium gegenüber der Nachrichtenagentur Dow Jones Newswires mitteilte, treffen sich am Montag und Dienstag Vertreter der Hälfte aller EU-Länder und mehr als 55 Unternehmen zu einem Workshop in Berlin. Sie wollen die weiteren Schritte vereinbaren, die notwendig sind, um das Projekt bei der Europäischen Kommission anzumelden.

"Unser gemeinsames Ziel ist es, Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland und Europa zu erhalten und auszubauen", erklärte Altmaier. Beteiligt seien neben Deutschland die 13 Staaten Österreich, Belgien, Frankreich, Spanien, Portugal, Italien, Finnland, Schweden, Polen, die Slowakei, Kroatien, Griechenland und die Tschechische Republik. Die teilnehmenden Unternehmen nannte das Ministerium nicht. Diese würden erst dann bekannt gegeben, wenn die Kommission das Projekt genehmigt habe, teilte Sprecherin Annika Einhorn gegenüber Dow Jones Newswires mit.

Zuvor hatte das Handelsblatt gemeldet, dass auch der US-Autobauer Tesla an dem Batterie-Projekt beteiligt sein könne. "Ganz generell" gelte, dass auch außereuropäische Unternehmen an solchen EU-Förderrunden teilnehmen könnten, ergänzte Einhorn. An sie würden "dieselben Anforderungen an Innovationstätigkeit und Forschung in Europa gestellt" wie an europäische Unternehmen. Sie müssten "einen substantiellen Mehrwert für die Gesellschaft" beitragen. Tesla hatte sich laut Handelsblatt für seine Giga-Factory im brandenburgischen Grünheide auch für Subventionen des Bundes beworben.

Das Batterie-Großprojekt ist das zweite, das als "wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse" bei der EU vorangetrieben wird. Für das erste Konsortium hatte die EU im Dezember Staatsbeihilfen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro bewilligt, davon 1,25 Milliarden Euro für Deutschland. Aus Deutschland sind dort das Chemieunternehmen BASF, die Autobauer BMW und Opel sowie der Batteriehersteller Varta beteiligt. Konkrete Projekte sollen noch im ersten Halbjahr starten. Nach Abschluss der Prüfungen würden die nationalen Förderbescheide erlassen, so Einhorn. "Wir rechnen damit, dass dies bis Ende März 2020 abgeschlossen ist und die Projekte dann auch starten können."

Das Wirtschaftsministerium betonte, es gehe auch um eine nachhaltige, umweltfreundliche Batteriezellproduktion. Ziel sei eine Kreislaufwirtschaft für Batterien. Die Konsortien sollen ein Gegengewicht zu den Batterie-Anbietern aus Fernost bilden und der Elektromobilität in Europa zum Durchbruch verhelfen.