US-Bundesstaaten prüfen Steuern für autonome Autos

Was angesichts der grassierenden Euphorie über den Mobilitätswandel Richtung Elektromobilität derzeit etwas untergeht: der große Abkassierer beim Verbrenner ist der Staat. In Deutschland landen bei einem Benzinpreis von etwa 1,20 Euro und 1,10 beim Diesel 84 Prozent (Benziner), respektive 65 Prozent (Diesel) im Staatssäckel. In Expertenkreisen wird längst darüber gebrütet, wie man beim Schwenk Richtung Elektromobilität die zu erwartenden Steuerausfälle kompensieren kann.

Einen ersten Vorgeschmack gibt es nun aus den USA. Dort haben die wirtschaftlich klammen US-Bundesstaaten Massachusettes und Tennessee. Dort wurden jetzt Gesetzesentwürfe  für Steuern auf autonome Fahrzeuge vorgestellt, die in der Regel rein elektrisch unterwegs sind. So fasst man in Massachusetts in dem ersten Entwurf eine Steuer von 2,5 Cent pro Meile ins Auge; in Tennessee sieht ein ähnlicher Planungsentwurf 1 Cent pro Meile für autonome Pkw vor und 2,6 Cent pro Meile für autonome Trucks vor.

Entwürfe sehen Bezahlung pro Meile vor

Gestützt werden die Vorschläge von Wissenschaftlern, die das Transportministerium beraten. Von dort heißt es trocken, dass die autonomen wie elektrischen Autos dieselben Strassen abnutzen wie Verbrenner, also für deren Unterhalt auch entsprechende Steuern erhoben werden müssen.

Die Einnahmen durch Benzinsteuern liegen in den USA jährlich bei etwa 34 Milliarden US-Dollar, dem stehe ein Unterhaltungsaufwand in Höhe von rund 50 Milliarden US-Dollar entgegen. Die Benzinsteuern wurden in den USA seit 1993 nicht mehr erhöht. Der aktuelle US-Präsident Donald Trump verfolgt eine Politik des billigen Benzins.