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26. Feb. 2016 | 14:55 Uhr | von Gabriel Pankow

OEMs sollen Kosten tragen

Kaufprämie für E-Autos kommt im Juli

Lange wurde über eine staatliche Bezuschussung der E-Mobility diskutiert, jetzt soll eine Entscheidung gefallen sein: Der Kauf eines E-Autos soll in Deutschland ab Juli mit einer Prämie von 5000 Euro bezuschusst werden.

Tesla Model S

Wird der Kauf eines Tesla Model S in Zukunft mit einer staatlichen Prämie unterstützt. (Bild: Tesla)

Darauf hätten sich laut Informationen des Spiegel Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verständigt. Das Magazin beruft sich auf ein internes Papier der Ministerien. Darin sei auch vorgesehen, dass die Autohersteller 40 Prozent der anfallenden Kosten übernehmen. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der dem Bericht zufolge bis 2020 rund 800 Millionen Euro bereitstellen müsste, hatte sich jedoch strikt gegen eine Kaufprämie ausgesprochen.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sind die internen Absprachen zwischen den beteiligten Ressorts noch nicht beendet. "Die Gespräche innerhalb der Bundesregierung laufen, und sie laufen konstruktiv", sagte eine Sprecherin ohne jedoch Einzelheiten zu nennen.

Bei einer Veranstaltung vor dem G20-Treffen in der chinesischen Metropole Shanghai hatte Schäuble am Donnerstag gesagt, er habe kein Geld - aber dafür ordnungspolitische Bedenken bei möglichen direkten Kaufzuschüssen für Elektrofahrzeuge.

Von ihrem Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million E-Autos auf die Straße zu bringen, ist die Bundesregierung noch weit entfernt. SPD und CSU hatten deshalb immer wieder auf eine Kaufprämie gepocht, waren mit diesem Vorhaben aber stets an Schäubles Veto gescheitert.

dpa

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