General Motors, GM, Zündschlösser

Mit der nun erfolgten Einigung ergibt sich eine weitere unerwartete Wende in dem Rechtsstreit um die defekten Zündschlösser von General Motors. Bild: John F. Martin/GM

Die Verhandlung dieses Falls um den tödlichen Unfall mit einem Saturn Ion in Pennsylvania im November 2013 war für Mai angesetzt. Nun aber informierte GM am Donnerstag (7.4.) den zuständigen Richter in New York, dass mit dem Kläger eine vertrauliche Einigung erzielt worden sei.

Das ist eine weitere unerwartete Wende in dem Rechtsstreit um die defekten Schlösser, die während der Fahrt in die Aus-Position springen können, wodurch dann Sicherheitsfunktionen wie Airbags, Servolenkung und Bremskraftverstärker ausfallen. GM hatte Anfang 2014 knapp 2,6 Millionen ältere Fahrzeuge in die Werkstätten zurückgerufen und eingeräumt, sich trotz interner Hinweise auf Sicherheitsprobleme damit mehr als ein Jahrzehnt Zeit gelassen zu haben.

Sechs Fälle sollten in diesem Jahr vor Gericht verhandelt werden und als Muster für mögliche weitere Vergleiche zwischen GM und Klägern dienen. Die erste Klage wurde Anfang der Jahres allerdings vom Gericht nicht zugelassen, nachdem der Autobauer Beweise aufgedeckt hatte, dass der Kläger betrogen hatte. Ein zweites Verfahren endet mit dem Urteil einer Jury, dass der Fehler am Zündschloss nicht der Grund für den Unfall gewesen sei. Einige Juroren wurden von ihren Pflichten entbunden, weil die Sorge bestand, dass sie bei diesem Verfahren schliefen.

Am 20. April sollen Vertreter von GM mit Klägeranwälten vor einem Richter in Manhattan erscheinen, um die verbliebenen zur Verhandlung angesetzten Fälle zu besprechen.

GM hat sich bereits mit dem US-Justizministerium, Aktionären und tausenden von Verbrauchern auf die Zahlung von insgesamt mehr als 2 Milliarden US-Dollar geeinigt. In der Summe enthalten sind 595 Millionen Dollar, die Opfer aus einem Entscheidungsfonds erhielten sowie 575 Millionen Dollar zur Beilegung von Aktionärsklagen und mehr als 1.300 weiteren Prozessen wegen Verletzungen und Todesfällen.

Im September vergangenen Jahres zahlte GM 900 Millionen Dollar an das Justizministerium und räumte ein, die Behörden und Verbraucher über die defekten Zündschlösser getäuscht zu haben.