China ist der größte Absatzmarkt des Volkswagen-Konzerns. (Bild: Volkswagen)
Die Region Xinjiang wird für internationale Unternehmen wie Volkswagen zunehmend zu einem Brennpunkt ethischer und politischer Kontroversen. Renata Alt, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, positioniert sich klar gegen wirtschaftliche Aktivitäten in Xinjiang und fordert ein Umdenken. "Xinjiang muss als Standort für wirtschaftliche Aktivitäten für westliche Unternehmen, so auch für VW, zu einem "No-Go" werden", sagte die FDP-Politikerin dem Tagesspiegel. "Bei den Menschenrechten dürfen keine faulen Kompromisse gemacht werden."
Politische Akteure wie der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer und der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe, erhöhen den Druck auf VW, ihre Geschäftsaktivitäten in Xinjiang zu überdenken. Sie argumentieren, die Mitwirkung an einem System, das mit Zwangsarbeit in Verbindung gebracht wird, überschreite eine ethische rote Linie. "Ganz grundsätzlich ist die Menschenrechtslage in Xinjiang so katastrophal und unübersichtlich, dass deutsche Unternehmen dort nicht tätig sein sollten. Das gilt auch für VW", sagte SPD-Politiker Schwabe dem Tagesspiegel.
Uiguren, Angehörige anderer Minderheiten und Menschenrechtsorganisationen berichten seit Jahren, dass Hunderttausende Menschen in Xinjiang gegen ihren Willen in Umerziehungslager gesteckt, zum Teil gefoltert und zu Zwangsarbeit gezwungen wurden. Die chinesische Regierung bestreitet diese Vorwürfe.
Welche Maßnahmen ergreift VW in Xinjiang?
VW betreibt in einem Gemeinschaftsunternehmen mit dem chinesischen Hersteller SAIC ein Werk in Xinjiang. Auf die Kritik hat das Unternehmen reagiert, indem es eine unabhängige Prüfung der Arbeitsbedingungen in seinem Werk in Xinjiang in Auftrag gegeben hat. Obwohl die Prüfer keine Hinweise auf Zwangsarbeit fanden, bleibt die Situation umstritten. VW betont, dass es die Menschenrechte ernst nehme und sich an die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte halte.
